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Tag Archiv: SPD

Wo ist Rüttgers?

Das wollte ich den Lesern doch nicht vorenthalten (aus dem Landtagsblog des WDR): Schneechaos in NRW: Wo ist Rüttgers? Das ist ein ganz einfaches mathematisches Rechenspiel: Rot-Grün hat eine Mehrheit, wenn zwei Abgeordnete der anderen Fraktionen fehlen, sich zwei enthalten oder einer von CDU, FDP und Linke für einen rot-grünen Plan stimmt. So ist die [...]

Wischiwaschi

Andrea Nahles. Wenn Ihnen nicht sofort einfallen sollte, in welchem Zusammenhang Sie den Namen Andrea Nahles schon einmal gehört haben sollten: Sie ist Generalsekretärin der SPD. Und sie hat sich jetzt mit der bemerkenswerten Einsicht zu Wort gemeldet, daß die Grünen eine Konkurrenz für die SPD sind und man sich abzugrenzen habe: “Politisch sind sie [...]

Kraftvoll auf der Westerwelle

Da lief es eigentlich ganz gut für die SPD in Nordrhein-Westfalen. Schwarz und Gelb brechen ein, die SPD stabilisiert sich und holt auf. Bis Hannelore Kraft den untauglichen Versuch macht, die Deutungshoheit über die Sozialstaatsdebatte zu erringen. Wie? Mit dem Vorschlag, Langzeitarbeitslose sollen freiwillig gemeinwohlorientierte und gering entlohnte Arbeiten übernehmen. Also: Die Schaffung eines gemeinwohlorientierten [...]