Aktuelles aus NRW
Informationen aus der SPD Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen*
Informationen aus der Landespolitik
- »AfD-Verbotsverfahren aus NRW auf den Weg bringen«
am 26. September 2026 von NRWSPDNRWSPD-Spitzenkandidat Jochen Ott hat im Kölner Stadt-Anzeiger (Ausgabe vom 26.09.2026) einen Vorstoß für ein AfD-Verbotsverfahren im nordrhein-westfälischen Landtag angekündigt. Ziel ist es, […]
- Sarah Philipp zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
am 20. September 2026 von NRWSPDNRWSPD-Vorsitzende gratuliert SPD in Mecklenburg-Vorpommern zur beeindruckenden Aufholjagd Am 20. September 2026 haben die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin einen neuen Landtag gewählt. […]
- Jochen Ott: »Bundesregierung sorgt für konkrete Entlastung bei den Spritpreisen«
am 19. September 2026 von NRWSPDAm Freitagabend, 18. September 2026, haben sich die Regierungsparteien in Berlin auf Entlastungen bei den Kraftstoffpreisen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro verständigt. Zugleich macht die […]
- Sofortprogramm nach PISA: Vorschläge von Jochen Ott
am 17. September 2026 von NRWSPDDie Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie sind erneut schockierend. Die Leistungen der 15-Jährigen sind demnach auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Erhebung gefallen. Etwa jeder Dritte […]
- »Meine volle Solidarität gilt Ali Doğan«
am 11. September 2026 von NRWSPDJochen Ott zu den offensichtlich rassistischen Schmierereien am Kreishaus Minden-Lübbecke
- Ein Milliardär zahlt weniger Steuern als sein Fahrer – die SPD muss das ändern.
am 28. August 2026 von NRWSPDVon Wiebke Esdar und Achim Post
- »Das wäre ein politischer Angriff auf das Ruhrgebiet«
am 25. August 2026 von NRWSPDJochen Ott zur Änderung der Förderkriterien des GRW-Programms die dazu führen könnten, dass mehrere Großstädte an Rhein und Ruhr ab 2028 aus der Förderung fallen.
- »Mehr Druck auf die, die nicht zahlen – nicht auf Kinder und Alleinerziehende«
am 17. August 2026 von NRWSPDDie SPD ist dagegen, den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Lebensjahr zu zahlen. Stattdessen will sie die Regeln für Unterhaltspflichtige verschärfen. Jochen Ott zum […]
- »Klima ist zentrale gesamtstaatliche Aufgabe – und gehört auch in die Landesverfassung von Nordrhein-Westfalen«
am 16. August 2026 von NRWSPDAm 16. August 2026 hat der SPIEGEL über den Aktionsplan des Bundesumwelt- und des Bundesbauministeriums zur Klimaanpassung berichtet. Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027, […]
- »Unser Mitgefühl gilt den Menschen vor Ort – unser Dank allen, die gegen die Flammen kämpfen«
am 14. August 2026 von NRWSPDJochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027, zum Waldbrand im Kreis Düren am 14. August 2026.
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Die hier aufgeführten Informationen stammen von der SPD Landtagsfraktion in NRW und werden mittels RSS-Feed automatisch in unsere Seite eingebunden.
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