Aktuelles aus Berlin
Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*
Informationen aus der Bundespolitik
- Ein richtiger Impuls zur richtigen Zeitam 24. Juli 2024 von SPD-Bundestagsfraktion
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch milliardenschwere Entlastungen für Firmen und Familien auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post freut sich über einen kräftigen Entlastungsimpuls in die Mitte der Gesellschaft.
- Bevölkerung bei Olympia-Bewerbung eng einbindenam 24. Juli 2024 von SPD-Bundestagsfraktion
Das Bundeskabinett hat heute seine Unterstützung für eine deutsche Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele bekräftigt. Sabine Poschmann sagt: Die Bevölkerung muss dabei aber in jedem Fall eingebunden werden.
- E-Fuels-Vorstoß ist politisch kalkuliertam 18. Juli 2024 von SPD-Bundestagsfraktion
Die Kommissionspräsident hat heute die Debatte über den E-Fuels-Einsatz bei Verbrennern befeuert. E-Fuels werden im motorisierten Individualverkehr aber absehbar keine ernstzunehmende Rolle spielen.
- Arbeitsmarktintegration von ukrainischen Geflüchteten funktioniertam 18. Juli 2024 von SPD-Bundestagsfraktion
Funktionierende Strukturen in Kinderbetreuung und Gesundheit sowie eine nachhaltige Integrationsstrategie sind entscheidend für eine langfristige Vermittlung in die Arbeit. Die Höhe von Sozialleistungen fällt fast nicht ins Gewicht, sagt Martin […]
- Richtige Prioritäten in turbulenten Zeitenam 18. Juli 2024 von SPD-Bundestagsfraktion
Gestern hat die Bundesregierung ihren Entwurf für den Haushalt 2025 vorgestellt. Der Verteidigungshaushalt steigt und das ist essentiell angesichts der weltweiten Bedrohungen.
- Union will Bahnangebot kürzenam 15. Juli 2024 von SPD-Bundestagsfraktion
Am Wochenende forderte Friedrich Merz, das Angebot bei der Bahn zu verringern. Wenn damit gemeint ist, dass etwa Verbindungen im Nahverkehr wegfallen sollen, wären die arbeitende Mitte und der ländliche Raum maximal abgestraft, sagt Detlef Müller.
- Grenzkontrollen können keine Dauerlösung seinam 15. Juli 2024 von SPD-Bundestagsfraktion
Es ist richtig für die Sicherheit für Olympia, die Binnengrenzkorntollen begrenzt zu verlängern. Das sollte aber kein Dauerzustand werden, sagt Dirk Wiese.
- Verbot von Huawei-Teilen im 5-G-Netzam 11. Juli 2024 von SPD-Bundestagsfraktion
Huawei und ZTE-Elemente im 5-G-Netz stellen sicherheitspolitisch für die deutsche Infrastruktur ein Risiko dar, sagt Dirk Wiese.
- Gefahr von Rechtsaußen ist keinesfalls gebanntam 8. Juli 2024 von SPD-Bundestagsfraktion
Ein Linksbündnis ist neue stärkste Kraft der französischen Nationalversammlung. Die Rechtsextremen sind nicht als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Achim Post ruft die demokratischen Kräfte jetzt zur Zusammenarbeit auf.
- Ampel schiebt Gehsteigbelästigungen einen Riegel voram 5. Juli 2024 von SPD-Bundestagsfraktion
Die Ampel-Koalition verbietet Gehsteigbelästigungen von Schwangeren in einem Bereich von 100 Metern um den Eingangsbereich von Beratungseinrichtungen und belegt sie mit einem Bußgeld.
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