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Aktuelles aus Berlin

Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*

Informationen aus der Bundespolitik

  • Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
    am 19. September 2022

    Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn […]

  • Deutschland packt das
    am 4. September 2022

    Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro. Damit jede und jeder gut durch den Winter kommt. Deutschland packt das.

  • Sicher durch die Krise
    am 30. August 2022

    Soziale Politik für Dich. Dafür steht die SPD. Das gilt erst recht in Krisenzeiten. Das machten Kanzler Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Wochenende deutlich.

  • „Wann, wenn nicht jetzt?“
    am 29. August 2022

    In einer Grundsatzrede in Prag legt Kanzler Scholz seine Vision von Europa dar. Er tritt für eine starke, eigenständige EU ein und wirbt für Reformen.

  • Eine Frage der Gerechtigkeit
    am 23. August 2022

    Energiekonzerne wie RWE, EnBW und Co. haben ihre Gewinne in der Zeit des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich gesteigert – ohne eigenes Zutun. Die SPD erneuert ihre Forderung nach einer Übergewinnsteuer, um den sozialen Zusammenhalt […]

  • Weitere Entlastung kommt!
    am 18. August 2022

    Angesichts der steigenden Energiepreise senkt die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Gas vorübergehend. „You'll never walk alone“ sagte Kanzler Scholz. Auch ein neues Entlastungspaket kommt in den kommenden Wochen.

  • Dein Plus an Entlastungen. Jetzt entdecken!
    am 17. August 2022

    Mit einem 30 Milliarden schweren Entlastungspaket federn wir die gestiegenen Energiepreise ab. Erfahre in wenigen Klicks, von welchen Entlastungen Du persönlich profitierst. Jetzt entdecken!

  • „Wir stehen zusammen“
    am 15. August 2022

    Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen.

  • „You’ll never walk alone“
    am 22. Juli 2022

    Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen.

  • Das Bürgergeld kommt
    am 20. Juli 2022

    Wer in eine schwierige Lage gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Daher hat Arbeitsminister Hubertus Heil das neue Bürgergeld vorgestellt. Die Ziele: mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen, bessere und gezieltere Vermittlung in […]

*Wichtiger Hinweis

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