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Aktuelles aus Berlin

Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*

Informationen aus der Bundespolitik

  • Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen
    am 25. Oktober 2021

    Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen.

  • „Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“
    am 25. Oktober 2021

    Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

  • „Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“
    am 22. Oktober 2021

    Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.

  • Jetzt geht’s los
    am 21. Oktober 2021

    SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag […]

  • Wer verhandelt für die SPD?
    am 21. Oktober 2021

    Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

  • „Sozialdemokratin mit großer Biografie“
    am 21. Oktober 2021

    Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf […]

  • „Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“
    am 15. Oktober 2021

    Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste […]

  • Schwesig will mit der Linken regieren
    am 13. Oktober 2021

    Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen […]

  • „Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“
    am 12. Oktober 2021

    Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler […]

  • "Es gibt sinnvolle Ausnahmen"
    am 11. Oktober 2021 von SPD-Bundestagsfraktion

    Ab dem 11. Oktober wird es kostenlose Bürgertests nur noch für diejenigen geben, die nicht geimpft werden können. Für alle anderen werden Corona-Tests ab dem Zeitpunkt kostenpflichtig, ab dem alle sich hätten impfen lassen können. Sabine […]

*Wichtiger Hinweis

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