Aktuelles aus Berlin

Informationen des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion*

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Informationen aus der Bundespolitik

  • Kinder und Jugendliche im Netz wirksam schützen
    am 16. Februar 2026 von SPD-Bundestagsfraktion

    Soziale Netzwerke beeinflussen das Aufwachsen junger Menschen tiefgreifend – mit Suchtmechanismen, Hass und ungeeigneten Inhalten. Deshalb braucht es klare Altersgrenzen, sichere digitale Räume und verbindliche Verantwortung der Plattformen, […]

  • Social Media sicherer machen
    am 16. Februar 2026 von SPD-Bundestagsfraktion

    Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion und der Partei haben in einem Impulspapier ihre Vorschläge für die bewusste Social Media Nutzung von Kindern und Jugendlichen vorgelegt.

  • Fordere den FAIRgleich!
    am 13. Februar 2026

    Gleichstellung darf kein Versprechen bleiben. Beim Gehalt, zu Hause und in der Politik sorgen wir für echten FAIRgleich.

  • Barrierefreiheit nützt uns allen
    am 11. Februar 2026 von SPD-Bundestagsfraktion

    Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt.

  • Mehr Schutz vor überhöhten Mieten
    am 9. Februar 2026 von SPD-Bundestagsfraktion

    Kurzzeitvermietung und Möblierung dürfen nicht als Schlupflöcher für überhöhte Mieten genutzt werden. Dieser Praxis muss ein Riegel vorgeschoben werden. Es ist richtig, dass Justizministerin Stefanie Hubig hierzu Vorschläge vorgelegt hat und […]

  • Zukunft beginnt jetzt
    am 6. Februar 2026

    Der Start des SPD-Programmprozesses zum Nachschauen mit den Reden von Bärbel Bas und Lars Klingbeil.

  • Wir schützen unsere kritische Infrastruktur
    am 29. Januar 2026 von SPD-Bundestagsfraktion

    Mit dem Kritis-Dachgesetz schaffen wir einen bundeseinheitlichen Rahmen, um die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus zu stärken.

  • Kritische Infrastruktur besser schützen
    am 29. Januar 2026 von SPD-Bundestagsfraktion

    Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus.

  • Unsere Investitionspolitik wirkt
    am 29. Januar 2026 von SPD-Bundestagsfraktion

    Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt: Die Wirtschaft wächst wieder – moderat, aber spürbar. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis entschlossener Investitionspolitik. Wir brauchen mehr digitale und technologische Wertschöpfung, um im […]

  • Ein Sozialstaat, der den Menschen den Alltag leichter macht
    am 29. Januar 2026 von SPD-Bundestagsfraktion

    Ein funktionierender Sozialstaat muss zeitgemäß, gerecht und so ausgestaltet sein, dass er den Alltag der Menschen leichter macht. Wir haben uns vorgenommen, bei der anstehenden Reform mutig zu sein und ein großes Rad zu drehen. Der […]

*Wichtiger Hinweis

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