Am 17.02. tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und die Liste der Tagesordnungspunkte war übersichtlich und nicht sonderlich spektakulär. Aber dennoch gibt es da das eine oder andere, was wir hier nicht unerwähnt lassen wollen.

Zum einen wurde die Änderung der Sondernutzungsregelung für Werbeflächen durch den Technischen Beigeordneten Herrn Marner erörtert. Die Nutzung von bis zu 30 Werbestandorten für Veranstaltungen ist jetzt auch für Parteien und Interessenvertretungen nur noch anzeigepflichtig, nicht mehr genehmigungspflichtig. Eine schöne Erleichterung für alle Parteien, natürlich auch für die SPD Wermelskirchen. Herr Rehse von der WNK fragte nach, wie es mit Grußbotschaften zu den Ferien etc. aussähe. Eine gute Frage Herr Rehse, die es noch zu beantworten gilt, aber wie sowohl Herr Bosbach von der CDU als auch unser Fraktionsvorsitzender Jochen Bilstein klar äußerten, kann es nicht Sinn und Zweck dieser Regelung sein, dass man sich werbewirksame Standorte für Wahlwerbung durch Dauerplakatierung von willkürlichen Grußbotschaften sichert. Damit wollen wir natürlich nicht andeuten, dass das der Hintergedanke der WNK bei dieser Frage war…..ausschließen wollen wir es aber auch nicht.

Darüber hinaus fand der Antrag der SPD Wermelskirchen über die Verbesserung der Markierungen der Balkan-Trasse Gehör bei der Stadt. Herr Drescher (Tiefbauamt) legte die Planung dem Ausschuss vor und präsentierte erste Ansätze und Ideen, um die Trasse gerade für nicht ortskundige Radfreunde im Innenstadtbereich sichtbarer und sicherer zu machen. Es geht also voran!

Ihre SPD Wermelskirchen

Nicht bloß bürgerlich…menschlich!