Anlässlich Ihrer Feier zu 160 Jahre Sozialdemokratie am 7. September hatte die SPD Wermelskirchen ein Rotes Spendenschwein aufgestellt.Der Bauch des Schweins hatte sich dann dank großer Spendenbereitschaft gut gefüllt.Somit konnten wir eine gesammelte Summe von 250 Euro zu Gunsten der...
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Stadtratsfraktion
Unvergessen Progromnacht 09.11.1938
Die SPD Wermelskirchen gedenkt der Opfer der Progromnacht vom 09.11.1938 Foto Pixabay wal_172619Weitere Artikel: Weitere Beiträge Unsere Themen Archiv In unserem Archiv finden Sie alle bisher veröffentlichten Beiträge auf einen Blick.
Erfolgreiche Klausurtagung der SPD Wermelskirchen
Am vergangenen Samstag traf sich die SPD Wermelskirchen im Hotel Restaurant zum Schwanen zu einer Klausurtagung, um für die Kommunalwahl 2025 wichtige Weichen zu stellen.Im Verlauf der Klausurtagung wurden nicht nur wichtige Themen zum Superwahljahr 2025 behandelt und die Besetzung der Wahlbezirke...
Maßnahmen der SPD zur Änderung der Zufahrt zur Eschbachtalsperre durch die Autobahn GmbH
Fassungslos und empört habe Jochen Bilstein, Fraktionsvorsitzender der SPD Wermelskirchen, im Urlaub von der Sperrung der Zufahrt zur Remscheider Talsperre für den normalen Verkehr Kenntnis erhalten.Die Straße an der Mebusmühle ist für Remscheider wie Wermelskirchener zum einen eine wichtige...
Die 160 Jahre Sozialdemokratie-Feier am 07.09.2024
160 Jahre Sozialdemokratie in Wermelskirchen Bei bestem Wetter kamen am Samstag den 07.09.2024 rund 50 geladene Gäste im Bistro der Katt zusammen, um mit uns das 160-jährige Bestehen der Sozialdemokratie in Wermelskirchen zu feiern.Nach der Begrüßung durch unseren Ortsvereinsvorsitzenden, Michael...
Ostern 2024
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Offener Brief an die Eltern, die einen ablehnenden Bescheid bei der Anmeldung ihrer Kinder zur Gesamtschule bekommen haben.
Sehr geehrte Eltern, es hilft Ihnen und Ihren abgelehnten Kindern gewiss nicht weiter, wenn ich Ihnen erkläre, dass ich vollstes Verständnis für ihre Sorgen habe. Leere Worte, werden Sie sagen. Fest steht aber leider, dass weder zum Zeitpunkt der Gründung der Gesamtschule und dem ersten...
Die SPD Wermelskirchen trauert um Klaus Klophaus
Klaus war seit 67 Jahren Mitglied der SPD, ein sozialdemokratisches Urgestein,er zählte über Jahrzehnte zum aktiven Kern der Partei in Wermelskirchen. Als Mitglied des Stadtrates war er langjähriger Vorsitzender des Sozialausschusses undstellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums Haus...
Willkommen 2024
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Die SPD Wermelskirchen zur Erklärung des Paritätischen Gesamtverbandes
Die SPD Wermelskirchen möchte sich zu der Erklärung des Paritätischen Gesamtverbandes äußern, die anlässlich zur Erklärung von Björn Höcke im Sommerinterview des MDR zur schulischen Inklusion erstellt wurde.Die Fraktion der SPD Wermelskirchen und der Ortsverein der SPD Wermelskirchen unterstützen...
Lang lebe das Grundgesetz!
Ein Kommentar zum Umgang mit der AFD von Dr. Markus Richert Vor 75 Jahren fand das Verfassungskonvent statt, bei dem der Grundstein des Grundgesetzes gelegt wurde, welches im September 1949 in Kraft treten sollte. Seitdem ist es die Basis für die Rechtsprechung in Deutschland und das Fundament...
Begeisterte Kinder suchen Ostereier in der Hüppanlage von Wermelskirchen
Das Wetter hatte sich erheblich verbessert, am Ostersamstag 2023.An Karfreitag hatte es dem Anschein nach genug für zwei Tage geregnet und so konnte der SPD Ortsverein Wermelskirchen wie geplant früh morgens seinen Plan,dem Osterhasen beim verstecken der Eier in der Hüppanlage zu helfen, trocken...
Ostern 2023
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NRW Landtag-Besuch der SPD Wermelskirchen am 27.01.2023
Für den 27.01.2023 hatte die SPD Wermelskirchen einen Besuch zum NRW Landtag nach Düsseldorf organisiert. Am späten Vormittag trafen sich die 18 interessierten Teilnehmer aus Bergisch Gladbach, Wermelskirchen, Rösrath und Overath an der Schwanenschule in Wermelskirchen, um von dort aus mit dem...
Willkommen 2023
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Weihnachtsfeier der SPD Wermelskirchen 2022
In gemütlicher Runde feierten wir von der SPD Wermelskirchen gestern Abend im Restaurant Dimitra die Weihnachtszeit. Bei leckerem Essen und gekühlten Getränken waren viel Spaß und sehr gute Gespräche mit am Tisch.Zur Freude der Anwesenden, hatte an jedem Platz der Vorsitzende der AG 60 plus, Gerd...
Weihnachten 2022
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Volkstrauertag 13.11.2022
Heute Gedenken wir den Opfern die durch Kriege und Gewaltherrschaft Schaden erlitten oder ums Leben gekommen sind. Weitere Artikel: Weitere Beiträge Unsere Themen Archiv In unserem Archiv finden Sie alle bisher veröffentlichten Beiträge auf einen Blick.
Der Morgen am 10.11.2022 mit der SPD Landtagsabgeordneten Tülay Durdu an der Autobahnbrücke Hünger
Schnell wurde Tülay Durdu am 10.11.2022 klar, umringt von 70 Anwohnern den von der Baumaßnahme betroffenen Ortschaften, hier ist der Frust sehr groß. Frust, Verärgerung, das ganze spiegelte sich in den Aussagen der Menschen wieder.Es wurde berichtet, das an dieser Baustelle seit über 10 Wochen...
Landtagsabgeordnete Tülay Durdu besichtigt Baustelle an Autobahnbrücke in Wermelskirchen Hünger am 10.11.2022
Rund 70 Bürger aus Wermelskirchen folgten der Einladung derSPD-Landtagsabgeordneten Tülay Durdu und der örtlichen SPD zur Begehung der Baustelle an der Autobahnbrücke in Wermelskirchen Hünger.Die bei vielen Bürgern als gefährlich empfundene und über zehn Wochen stillstehende Baustelle, welche die...
Tag der Heimat 04.09.2022
Die SPD Wermelskirchen hat am 04.09.2022 einen Kranz zum " Tag der Heimat " niedergelegt.Dieses geschah in Gedenken an alle Heimatvertriebene und Flüchtlinge auf dieser Welt. Weitere Artikel: Weitere Beiträge Unsere Themen Archiv In unserem Archiv finden Sie alle bisher...
Sommerfest und Ehrungen der SPD Mitglieder
Am Samstag den 06.08.2022 war es endlich wieder soweit, die SPD Wermelskirchen ehrte im Rahmen eines Sommerfestes seine Mitglieder für die langjährige Zugehörigkeit in der SPD. Durch die Pandemie war es längere Zeit nicht möglich diese Ehrungen zeitnah durchzuführen und somit ergab es sich, das 34...
#wermelskirchendrehtab
Mit der Aktion „Wermelskirchen dreht ab“ und einer dazu passenden „Dusch-Uhr“ reagiert die Stadt Wermelskirchen auf die angespannte Energieversorgungslage. Denn: Wir müssen jetzt alle gemeinsam handeln und so viel Energie wie möglich einsparen. Jede Kilowattstunde, die jetzt nicht verbraucht wird,...
Aktionen in den Wahlbezirken
Auch zur zweiten Jahreshälfte wurden die begehrten Infoblätter, bestehend aus einer Information zu der politischen Arbeit der SPD Wermelskirchen und auf der zweiten Seite der Abfallkalenderfür die zweite Jahreshälfte wieder verteilt. Hier sieht man Norbert Galonska bei der Gestaltung des...
Die AG 60 Plus der SPD im Rheinisch Bergischen Kreis und Mittelrhein hat gewählt
Die SPD Wermelskirchen gratuliert Gerd Simon, erster Vorsitzender der SPD AG 60 Plusin Wermelskirchen, zu seiner Wahl am 21.06.2022 zum erster Vorsitzender der SPD AG 60 Plus im Rheinisch Bergischen Kreis. Und am heutigen 22.06.2022 wurde Gerd Simon bei der Regionalkonferenzin den Vorstand der AG...
Musikschule – keine Glanzleistung der Kommunalpolitik
SPD Ortsverein und Fraktion bedauern den Entschluss von Frau Spielmann, Wermelskirchen zu verlassen sehr. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben sehr frühzeitig im Rahmen der Haushaltplanberatungen den Antrag gestellt, für die Jahre 2022 und 2023 jährlich zusätzliche Mittel in Höhe von 30 Tsd....
Infostand 13.05.2022
Heute hatte die SPD Wermelskirchen einen Infostand und unser Landtagskandidat Sebastian Lemmer war ebenfalls vor Ort. Weitere Artikel:Weitere BeiträgeUnsere ThemenArchivIn unserem Archiv finden Sie alle bisher veröffentlichten Beiträge auf einen Blick.
Die AG 60+ auf der Baustelle Loches Platz 21.04.2022
Am 21.04.2022 hatte die AG 60+ der SPD Wermelskirchen auf Einladung des Technischen Beigeordneten der Stadt Wermelskirchen Thomas Marner die Möglichkeit die Baustelle Loches Platz, wo unter anderem der Lebensmittelvollsortimenter Hit und der Discounter Norma entstehen, zu besuchen. Da sich im...
Einladung der AG 60+ für den 23.04.2022
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Ostern 2022
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Worte des Schulausschussvorsitzenden Jochen Bilstein zum Schulausschuss vom 24.02.2022
Vor 21 Jahren habe ich als Vorsitzender des JHA eine Sitzung auch an einem Donnerstag geleitet.
Wenige Stunden vor dem Beginn sah ich im Fernsehen das Inferno von 9/11.
Die Sitzung fand zwar statt, die Gedanken aller aber waren in New York.
So ähnlich hat sich das gestern wiederholt.
Eine für unsere Stadt eminent wichtige Schulausschusssitzung fand statt, während gleichzeitig Russland auf Befehl Putins die Ukraine überfiel.
Da ist es verständlich, dass auch diesmal die Aufmerksamkeit der Beteiligten besonders den Ereignissen im Osten Europas galt.
Kriegsangst, die wir Älteren so bedrohlich selbst im Kalten Krieg zumindest nach meinen Wahrnehmungen nicht empfunden hatten, beherrscht die Empfindungen der Menschen.
Trotzdem ist es wichtig, auch zur Kenntnis zu nehmen, dass der Schulausschuss gestern im Sinne unserer Beschlüsse entschieden und
der CDU für ihren untauglichen Versuch, die Gesamtschule mit sinnlosen Gipfelvorschlägen zu verhindern, eine klare Abfuhr erteilt hat.
Wer das Verhalten der CDU in den vergangenen Wochen aus vielen Quellen wahrnehmen konnte, erlebte eine Fraktion, die erkennbar nicht in der Lage war, eine einheitliche Haltung zur Schulform einzunehmen.
Offensichtlich hat sich nun der konservative Teil durchgesetzt, der um jeden Preis eine Realschule etablieren möchte.
Dabei sprechen auch alle Forderungen, die von der CDU in dem BM-Artikel an eine neue Schule gestellt werden, für eine Gesamtschule.
Jetzt versucht Herr Schmalt sie mit dem Argument, viele Eltern wollten keinen Ganztag, zu verhindern.
Klar ist jedoch nach der gestrigen Entscheidung im Ausschuss, dass es nun Schritt für Schritt weitergehen wird.
Am 10.3. wird der Ausschuss über den Standort und das Gründungsverfahren abstimmen.
Vorgeschlagen wird, dass die Gesamtschule neu gegründet werden und nicht aus der Umwandlung der Sekundarschule entstehen soll.
Das ist richtig. Die bloße Umwandlung würde alter Wein in neuen Schläuchen bedeuten.
Eine neue Schule benötigt aber einen ganz eigenen Start.
Parallel zum Aufwachsen der Gesamtschule wird die Sekundarschule auslaufen.
Eine enge Zusammenarbeit der Kollegien ist sicher, denn es werden viele der Sekundarschullehrer zukünftige Lehrer der Gesamtschule werden.
Meine Gespräche mit Lehrern haben jedenfalls gezeigt, dass ein großer Teil auf eine Gesamtschule und damit einen Neubeginn wartet.
In Gesprächen wurde auch deutlich, dass trotz aller Hoffnungen auf einen Schulneubau, der mit über 60 Millionen Euro geschätzter Baukostenschlicht unbezahlbar ist,
langsam die Einsicht wächst, dass der nicht kommen wird, dass man sich auch mit einem Aus- und Umbau am derzeitigen Standort anfreunden könne.
Wir haben mit dem Gesamtschulbeschluss – der natürlich auch im Rat eine Mehrheit finden muss – und der Entscheidung für den Standort erst den Anfang eines langen Prozesses gemacht.
Wesentlich für das Gelingen des Neustarts sind klare und verlässliche Aussagen zur Umsetzung des Aus- und Umbaukonzeptes und seine Realisierung im laufenden Schulbetrieb.
Da muss jede gegenüber der Öffentlichkeit und damit auch interessierten Eltern gemachte Versprechung realitätsfest sein.
Die Baumaßnahmen werden auch im Bestand teuer werden.
Einen billigen Kompromiss darf es nicht geben.
Ich werde am kommenden Samstag am Tag der offenen Tür in der Sekundarschule sein und versuchen, auf Eltern Fragen und -bedenken überzeugende und ehrliche Antworten zu finden.
Jochen Bilstein
Neujahr 2022
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Silvester 2021
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Weihnachten 2021
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Vielen Dank, Rainer Bleek! Es ist endlich so weit. Ohne Dich würde es den Jugendfreizeitpark nicht geben!
Lange genug haben die Jugendlichen gewartet auf den Freizeitpark, für den unser Alt-Bürgermeister Rainer Bleek und auch die SPD-Wermelskirchen lang genug gekämpft haben - zusammen mit den Jugendlichen der angeschlossenen Vereine. Wir freuen uns auf die Eröffnungs-Fête!!! Weitere Artikel:...
Vier auf einen Streich. Anträge und Anfragen für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr (STuV) am 20.09.21
Vier auf einen Streich Es macht sich bemerkbar, dass viele Ausschusssitzungen in den letzten Monaten nicht stattfinden konnten. Aber deshalb muss niemand meinen, dass wir nicht weiter gearbeitet hätten. Manchmal sind es die scheinbar kleinen Dinge, wie die Fahrbahnbefestigung der Straßen nach...
Änderungsanträge zum Haushalt 2021 – Stellenplan und Grundschule Tente
Sehr geehrte Frau Lück, die SPD – Fraktion stellt hiermit 2 Anträge zur Änderung des Haushaltplanentwurfs 2021: 1. Die Personalkosten, die sich aus den 16 beantragten neuen Personalstellen ergeben, werden auf eine Gesamtsumme von 600.000 Euro gedeckelt. Begründung: Die beantragten 16 neuen Stellen...
Gedanken des Fraktionsvorsitzenden – “Kommunalpolitik in Krisenzeiten”
Krisenzeiten wie in einer Pandemie sind Zeiten der Exekutive. Dass dabei die politischen Gremien erst einmal zurücktreten und zum Beispiel Ausschusssitzungen schon allein aus epidemiologischen Gründen auf das unbedingt Notwendige reduziert werden, halte ich für richtig. Problematisch wird es...
Schnellladesäulen – Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen und FDP
Antrag im Ausschuss für Umwelt und Bau Sehr geehrte Frau Lück, Die Fraktionen von SPD, Bündnis90 / Die Grünen und FDP bitten den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Umwelt und Bau zu setzen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, einen geeigneten...
Erhöhung der Kreisumlage ist Gift für die Kommunen – Kreis muss seiner Verantwortung für die Städte und Gemeinden gerecht werden
Die SPD – Fraktion lehnt die geplante Erhöhung der Kreisumlage und damit Mehrkosten für den Wermelskirchener Haushalt mit aller Entschiedenheit ab. Das beschloss die Ratsfraktion auf ihrer ersten wegen der Pandemie wie im Vorjahr erneut digital durchgeführten Sitzung am Dienstag. Ablehnend...
Impfzentrum – Fragen an den Landrat
Impfzentrum in Bergisch Gladbach Sehr geehrter Herr Santelmann, die Modalitäten der Impfung gegen das Corona Virus beschäftigen die Öffentlichkeit. Besonders der Umstand, dass für den Rheinisch Bergischen Kreis nur ein Impfzentrum vorgesehen ist, ruft in großen Teilen der Bevölkerung Besorgnis...
Impfzentrum Bergisch Gladbach
Pressemitteilung Die SPD-Fraktion unterstützt den Vorschlag des CDU-Vorsitzenden Stefan Leßenich vollumfänglich, älteren Menschen, die das Impfzentrum in Bergisch Gladbach nicht aus eigener Kraft erreichen können, einen Fahrdienst zur Verfügung zu stellen. Selbstverständlich unter Berücksichtigung...
Anfrage an den Schulausschuss zur Beschaffung von digitalen Endgeräten für die Lehrerinnen und Lehrer der Wermelskirchener Schulen
Sehr geehrter Herr Bilstein, lieber Jochen, durch die Landesregierung NRW wurde in den Sommerferien 2020 die Ausstattung aller Lehrerinnen und Lehrer mit digitalen Endgeräten bis zum Ende des Jahres angekündigt. Dieser Schritt sollte die bisherige mangelhafte Ausstattung aufwerten und den...
Einladung zum Bürgergespräch mit Rainer Bleek
Die SPD-Wermelskirchen lädt alle Wermelskirchener*innen ein zu einem lockeren Meinungsaustausch mit Bürgermeister Rainer Bleek und den Kandidat*innen für den kommenden Stadtrat. Das zwanglose Treffen findet statt am Sonntag, dem 16. August, um 15.00 Uhr unter dem Weihnachtsbaum in der...
Gedanken des Fraktionsvorsitzenden – „O si tacuisses…“
Was macht eine Bürgermeisterkandidatin, der partout nichts einfallen will, was sie mehr und anders machen kann als der Amtsinhaber Rainer Bleek. Sie denkt sich einfach etwas aus, was man ändern könnte. Am besten etwas, das eine Mehrheit des Rates –einschließlich der...
Gedanken des Fraktionsvorsitzenden – “Neues vom Rhombus-Gelände !!??”
Nein, wer Visionen hat, muss nicht den Arzt aufsuchen, wie es Helmut Schmidt einmal vor Jahrzehnten formuliert hat. Und ja, die Ideen der Rhombus Immobilie haben Charme. Wer aber über Jahre die erfolglosen Bemühungen begleitet hat, mit der die Eigentümer immer wieder Verwaltung und Politik...
Wilde Müllkippen – Ein ständiges Ärgernis (Teil 2)
Letzte Woche hatte Stefan Wiersbin, unser Wahlbezirksbetreuer für den Bereich Schwanenschule, ein Gespräch zur Situation an den Wertstoffcontainern in der Jahnstraße mit Verantwortlichen der Stadt. Hier sein Bericht: „Mir wurde aufgezeigt, welche Maßnahmen die Verwaltung gegen das Entstehen von...
Hätte, hätte – Fahrradkette… Das Rhombus-Gelände
Es hätte so schön werden können: Bürgermeister Rainer Bleek hatte zusammen mit seiner Verwaltung Fördermittel in Millionenhöhe an Land gezogen im Rahmen des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK). Gute Ideen lagen auf dem Tisch: Ein Quartier sollte entwickelt werden. Entweder mit...
Kompetenzgerangel hilft keinem – K18
Die SPD – Fraktion hält die Geschwindigkeitsbeschränkung für Motorräder auf der K18 unverändert für richtig und zielführend, auch wenn eine Geschwindigkeitsbeschränkung für alle Verkehrsteilnehmer und ein weitgehendes Überholverbot sachgerechter gewesen wären. Dies ist jedoch aus rechtlichen...
Lärmbelästigung auf der K18
Mit der Bitte, Maßnahmen gegen den Motorradlärm auf der K18 zu unterstützen, hat sich die SPD – Fraktion an den Landrat des Kreises, Stefan Santelmann, gewandt. In einem Schreiben schildern Fraktionsvorsitzender Jochen Bilstein und Ratsmitglied Norbert Galonska, der den Wahlbezirk vertritt, zu dem...
Wilde Müllkippen – Ein ständiges Ärgernis
Seit geraumer Zeit entwickelt sich der Standort der Wertstoff-Container an der Jahnstraße zur wilden Müllkippe. Dort steht neben Glas- und Altkleidercontainern auch ein Container für Klein-Elektronik. Um es klar zu sagen: Das Sammeln von Wertstoffen ist gut und richtig, da diese wichtigen...
Presseerklärung der SPD – Ratsfraktion – SPD fordert in einem ersten Schritt Hilfen für notleidende Sportvereine mit Mitteln der Sportpauschale
Die SPD-Fraktion unterstützt Maßnahmen, die geeignet sind, Vereine und ehrenamtliche Initiativen, die finanziell unter den Auswirkungen der Corona Pandemie leiden, zu helfen. Dabei muss aber gleichzeitig der städtische Haushalt im Blick gehalten werden. „Unterstützungen bis zu einer Million Euro,...
Straßenausbau in Eipringhausen
Die Bürger in Eipringhausen erfahren vom geplanten Straßenausbau aus der Lokalpresse. Das wirft bei uns Fragen auf, die wir gerne beantwortet hätten. Unsere Anfrage an die Stadtverwaltung im Wortlaut. Weitere Artikel:Weitere BeiträgeUnsere ThemenArchivIn unserem Archiv finden Sie alle...
Solidarität? – Fehlanzeige!
Der derzeit viel beschworene Grundwert der SPD scheint bei einigen Gruppierungen in der Wermelskirchener Politik noch nicht wirklich verstanden worden zu sein. „Auch parteiübergreifend funktioniere die Kommunikation, wie der gemeinsame Antrag von FDP, CDU, Büfo und WNKUWG auf unbürokratische...
Pressemitteilung der SPD-Fraktion in Wermelskirchen
Die SPD – Fraktion setzt volles Vertrauen in das Handeln der Stadtverwaltung. „Dies ist die Zeit für die Exekutive“, betonte Fraktionsvorsitzender Jochen Bilstein. Die SPD – Fraktion steht jedoch bereit, wenn es darum geht, notwendige Beschlüsse zu fassen. Das gilt für dringend erforderliche...
Armutszeugnis
Wenn der Stadtrat tagt, dann geht es meistens darum, in den Ausschüssen vorbereitete Beschlüsse zu bestätigen. In der Sitzung vom 09.03. hat er aber auch noch etwas anderes bestätigt: Das Vorurteil all jener, die behaupten, Politik könne oder wolle eh nichts ausrichten! SPD und Bündnis 90/Die...
Es geht darum, das Richtige zu tun…
Die Zustände an der griechischen Grenze für Geflüchtete werden immer dramatischer. Es kommt zu gewaltsamen Protesten und zwar sowohl von Seiten der Geflüchteten, als auch von Seiten der Grenzer. Und mittendrin sind diejenigen, die am unschuldigsten sind. Mittendrin sind die Kinder, teilweise ganz...
AUSSCHUSSWARE… Neuigkeiten aus dem Rathaus: Schul- und Kulturausschuss
Achtung, es wird etwas länger - der Schulausschuss musste nachsitzen! Die Sitzung am 04.03.20 war lang, lebendig und denkwürdig. Fangen wir mit dem an, was erfreulich oder zumindest „im Fluss“ ist: Digitalpakt Schulen Herr Voss aus dem Amt für Jugend, Bildung und Sport berichtete zum Sachstand....
Zwei Hüte, aber nur ein Kopf – Das Bürgermeisterdilemma!
Es ist wieder Wahlkampf! Das merkt man an den Äußerungen der politischen Akteure, allen woran der WNK, die in einem Kommentar das Verhältnis des Bürgermeisters zu seiner Partei, "seinem Team", in Frage stellt (nachzulesen hier ). Da ganz offensichtlich wir, die SPD-Wermelskirchen, gemeint sind,...
„Barrierefreiheit ist kein Wahlkampfthema, liebe CDU!“
So überschreibt die WNKUWG einen Beitrag auf ihrer Homepage, der als „Bericht“ aus dem Ausschuss für Soziales und Inklusion bezeichnet wird. Und macht im Folgenden genau das: Ein wichtiges Thema unter Wahlkampfparolen zerreiben. Im Ausschuss wurde darüber diskutiert, ob die Unterbringung des...
AUSSCHUSSWARE…. Neuigkeiten aus dem Rathaus: Sozialausschuss
Unter dem Tagesordnungspunkt „Bericht Netzwerk Wohnungsnot“ stellte der Sozialarbeiter Andreas Schütz von der Diakonie und der Caritas, das 1993 gegründete Netzwerk Wohnungsnot vor. Dabei handelt es sich nicht um eine Wohnungsvermittlung, sondern das Netzwerk gibt Hilfen für Menschen, die von...
AUSSCHUSSWARE….Neuigkeiten aus dem Rathaus: Zukunftsausschuss
Am 19.02.2020 tagte der Zukunftsausschuss mit nur einem zu erwähnendem Tagesordnungspunkt. Frau Clara Utsch, Mitarbeiterin der Stadt Wuppertal, präsentierte dem Ausschuss sehr ausführlich den Erfahrungsbericht der Stadt Wuppertal zum Thema Bürgerbudget, welches auch in Wermelskirchen auf den...
Anfrage an den Schulausschuss am 04.03.2020
An der Grundschule Tente wird es langsam eng. Da es für die Raumsituation dort im aktuellen Schulentwicklungsplan eine Handlungsempfehlung gibt, fragen wir doch mal nach dem Stand der Dinge. So fehlen z. B. Differenzierungs- und Inklusionsräume und ein Mehrzweckraum. Die Anfrage im Wortlaut finden...
AUSSCHUSSWARE….Neuigkeiten aus dem Rathaus: Stadtentwicklung und Verkehr
Am 17.02. tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr und die Liste der Tagesordnungspunkte war übersichtlich und nicht sonderlich spektakulär. Aber dennoch gibt es da das eine oder andere, was wir hier nicht unerwähnt lassen wollen. Zum einen wurde die Änderung der Sondernutzungsregelung...
Regelmäßige Information über Neubau der Sekundarschule
Die SPD – Fraktion beantragt, dass für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur am 4.3. sowie zukünftig bis zur Fertigstellung für alle weiteren Sitzungen dieses Ausschusses der jeweilige Sachstand zum Neubau der Sekundarschule Gegenstand der Sitzung ist. Es ist nach Auffassung der SPD –...
Die Chronologie des Versagens….Wie Vertreter von CDU und Bürgerforum mit Themen der Klimapolitik umgehen
Engagierte Mitarbeit in der Politik, gerade auch der Lokalpolitik, kann, neben sehr vielen schönen Momenten, auch unangenehm sein. Sehr häufig sicherlich auch frustrierend. Was sich heute im Ausschuss für Umwelt und Bau zugetragen hat, ist keiner dieser Kategorien zuzuordnen. Es ist schlicht und...
Jugendfreizeitpark jetzt!
Die SPD – Fraktion begrüßt ausdrücklich die Vorlage der Verwaltung für den Rat am kommenden Montag zur Restfinanzierung des Jugendfreizeitparks an der B51. Danach werden höchstens 67.000 Euro von insgesamt 750.000 Euro aus dem städtischen Haushalt zur Finanzierung der Maßnahme benötigt, damit mit...
Die SPD Wermelskirchen begrüßt das Ergebnis zur Wahl des neuen Spitzenduos
Nach der Stichwahl steht seit Samstag fest, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die designierten neuen SPD-Vorsitzenden sind. Dies muss nun noch auf dem Parteitag bestätigt werden. Die SPD Wermelskirchen begrüßt den Ausgang der Wahl zu Gunsten dieses Duos ausdrücklich und gratuliert zu...
So mancher Riss kann nicht tief genug sein…
Die SPD-Wermelskirchen begrüßt das Engagement der kirchlichen Vereine, speziell der Caritas, zur Aufklärung von gewaltverherrlichender Sprache (https://rp-online.de/nrw/staedte/wermelskirchen/handwerkszeug-gegen-rechte-parolen_aid-47430833). Es geht dabei um Menschenwürde, unsere demokratische...
Befreiung von den Standgebühren für die Beschicker des Wochenmarktes
Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss am 09.12.2019. Im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes ist es nicht nachzuvollziehen, dass Marktbeschicker für ihre Stände Gebühren entrichten müssen, Bewirtungsbetriebe, die öffentlichen Raum für ihren Betrieb nutzen, hingegen nicht. Der Antrag im...
Wortbruch der Landesregierung kostet Wermelskirchen fast 270.000 Euro
„Wortbruch der Landesregierung von CDU und FDP bei der Integrationspauschale kostet die Kommunen im Rheinisch-Bergischen Kreis 2,2 Mio. Euro“ Der Bundestag hat in der letzten Woche die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Dies bedeutet für NRW in 2020 insgesamt 151...
Glascontainer im Ortsteil Tente
Auch die "kleinen" Dinge sind wichtig. So wie die Glascontainer im Ortsteil Tente. Deswegen stellt die SPD eine Anfrage für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauen am 26.11.2019 Weitere Artikel: Weitere Beiträge Unsere Themen Archiv In unserem Archiv finden...
Kosten der Geflüchtetenfinanzierung
Die SPD – Fraktion unterstützt die Aufnahme und menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten in unserer Stadt wie auch ihre Integration in unsere Stadtgesellschaft. Neben dem zivilgesellschaftlichen Engagement von Bürgerinnen und Bürgern ist dafür die Arbeit der Verwaltung entscheidend. Diese...
“Unvergessen”
Die Rede von Bürgermeister Rainer Bleek zur Veranstaltung „Unvergessen“ am 09.11.2019, 18:00 h anlässlich des Jahrestages der Reichsprogromnacht: Die Reichsprogromnacht, die vom 09. auf den 10. November 1938, heute vor 81 Jahren, stattgefunden hat, stellt zweifelllos einen der tiefsten Einschnitte...
Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jochen Bilstein zu unserem Antrag “Gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit” im Wortlaut
Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, ich kann mir vorstellen, dass gerade einige Mitgliedern des Rates denken, dass man wichtigere Themen zu besprechen hat und dass hier Zeit für ein Thema verschwendet wird, für das der Rat einer Stadt gar nicht zuständig ist. Meine Erinnerung an vergangene...
Wir trauern um Dr. Ralf Reetz
Im Alter von 71 Jahren verstarb Dr. Ralf Reetz Ralf Reetz war, wie vor ihm sein Großvater und sein Vater, viele Jahrzehnte aktives Mitglied des Ortsvereins und der Fraktion der SPD-Wermelskirchen. Mit ihm haben wir einen Freund und Genossen verloren, der Rat- und Ideengeber in kommunal- wie...
Klimamaßnahmen der Bundesregierung enttäuschend
Die Bundes-SPD hat die verabschiedeten Klimamaßnahmen der Bundesregierung als großen Schritt nach vorne bezeichnet. Im Verhältnis zu den bisher erfolgten Maßnahmen mag das stimmen, da man sich bisher ja so gut wie gar nicht bewegt hat. In Anbetracht der Empfehlungen aus der Wissenschaft stellen...
Neuregelung der Nutzung der Obdachlosenunterkunft in Kenkhausen
Nach Aussage der Fachverwaltung, haben Obdachlose nach einem Urteil des OVG Münster vom 04.03.1992 einen Anspruch auf eine ganztägige Unterkunft. Die Forderung der SPD Fraktion, den Aufenthalt auf einen definierten Zeitraum zu begrenzen, wäre somit rechtswidrig und ist daher nicht umsetzbar....
Persönliche Anmerkungen zum Jahresanfang
In den wenigen Wochen des neuen Jahres sind in der Kommunalpolitik wieder die „ersten Säue durchs Dorf getrieben worden“. Jochen Bilstein, Fraktionsvorsitzender der SPD Wermelskirchen, nimmt zu den aktuellen Themen Stellung: Die WNK und ihre Fragen Das wird doch wohl noch fragen dürfen. Ja,...
Gemeinsame Erklärung “Polizeistation in Wermelskirchen”
Gemeinsame Erkärung der Ratsfraktionen von CDU, SPD, WNK UWG, Grüne, FDP, BüFo zur Umfrage "Polizeistation in Wermelskrichen". Seit einiger Zeit liegen Listen zur Unterstützung einer Petition „Polizeistation in Wermelskirchen“ aus. Jeder Bürger, der sich mit seiner Unterschrift hieran beteiligt,...
Finanzierung von Straßenausbauten
Die SPD Fraktion stellt Prüfantrag zur zukünftigen Finanzierung von Straßenausbauten und sieht die Landesregierung in der Pflicht. Die SPD – Fraktion möchte von der Verwaltung prüfen lassen, ob die Stadt Wermelskirchen einen Aufschub für Bescheide zu Anliegerbeträgen für zukünftige...
Wohnraum in Wermelskirchen
Auch in Wermelskirchen muss mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Eine dringende Aufgabe für Politik und Verwaltung. Auch in Wermelskirchen muss nach Ansicht der SPD Fraktion in den kommenden Jahren mehr zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum getan werden. Der Fokus darf bei der Ausweisung...
Stellungnahme zu den Aussagen des Herrn Rehse zum Loches Platz Verfahren
Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen zu den Aussagen des Herrn Rehse zum Loches Platz Verfahren. Das Projekt Loches-Platz ist ein zentrales Anliegen der gesamten Politik, um die Innenstadt wieder mit einem Lebensmittelvollsortimenter auszustatten, mehr...
Loches-Platz: Offener Brief der Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU
Sehr geehrter Herr Rehse, lieber Henning, mit großem Bedauern stellen wir fest, dass Sie seit Beginn des Projekts Loches-Platz das Projekt boykottieren und zum Scheitern bringen möchten. Als guter Demokrat wäre es angemessen den Ratsbeschluss aus dem Jahr 2014 zu akzeptieren, der – entgegen der...
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ORTSVEREIN
Jürgen Hennlein (Vorsitzender)
Lohheide 7, 51545 Waldbröl
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FRAKTION
Bernd Kronenberg (Vorsitzender)
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