17. Februar 2020 | Schule & Bildung, Stadtratsfraktion
Die SPD – Fraktion beantragt, dass für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur am 4.3. sowie zukünftig bis zur Fertigstellung für alle weiteren Sitzungen dieses Ausschusses der jeweilige Sachstand zum Neubau der Sekundarschule Gegenstand der Sitzung ist. Es...
6. Februar 2020 | Landes- & Bundespolitik
In Thüringen haben sich CDU und FDP zum „Steigbügelhalter“ der rechtsradikalen, rassistischen, völkischen, fremdenfeindlichen, antidemokratischen und in Teilen – gerade in Thüringen – faschistischen AfD gemacht. Ja, ich habe das Wort „Steigbügelhalter“ bewusst...
17. Januar 2020 | Ortsverein, Wahlen
Unser Kandidat! Wir freuen uns sehr, dass unser Bürgermeister, Rainer Bleek, heute seine erneute Kandidatur bekanntgegeben hat! Obwohl es auch uns unter den Nägeln gebrannt hatte, endlich „die Katze aus dem Sack“ zu lassen, konnten wir jederzeit seine Zurückhaltung...
12. Dezember 2019 | Familie, Jugend & Soziales, Sport, Stadtratsfraktion
Die SPD – Fraktion begrüßt ausdrücklich die Vorlage der Verwaltung für den Rat am kommenden Montag zur Restfinanzierung des Jugendfreizeitparks an der B51. Danach werden höchstens 67.000 Euro von insgesamt 750.000 Euro aus dem städtischen Haushalt zur Finanzierung der...
27. November 2019 | Stadtratsfraktion
Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss am 09.12.2019. Im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes ist es nicht nachzuvollziehen, dass Marktbeschicker für ihre Stände Gebühren entrichten müssen, Bewirtungsbetriebe, die öffentlichen Raum für ihren Betrieb nutzen,...
