7. September 2020 | Integration, Landes- & Bundespolitik, Wermelskirchen
Es ist 5 Jahre her, dass Deutschland seine Grenzen für Flüchtlinge nicht schloss, sondern sie offenhielt. Zwischen 2015 und 2019 kamen etwa 1,6 Millionen Asylsuchende ins Land. Nicht alle Deutschen stimmten und stimmen auch heute noch mit der Bundeskanzlerin in ihrer...
25. März 2020 | Arbeit & Wirtschaft, Corona-Virus, Landes- & Bundespolitik
In Zeiten der Corona-Krise stellen Bund und Land umfangreiche Hilfspakete für die Wirtschaft zur Verfügung. Das ist gut und richtig so und effektiver, als dass jede Kommune ihr eigenes Süppchen kocht (was sie sich auch erst einmal leisten können muss). Daher hier der...
12. März 2020 | Europa, Familie, Jugend & Soziales, Landes- & Bundespolitik, Stadtratsfraktion
Wenn der Stadtrat tagt, dann geht es meistens darum, in den Ausschüssen vorbereitete Beschlüsse zu bestätigen. In der Sitzung vom 09.03. hat er aber auch noch etwas anderes bestätigt: Das Vorurteil all jener, die behaupten, Politik könne oder wolle eh nichts...
7. März 2020 | Europa, Landes- & Bundespolitik, Stadtratsfraktion
Die Zustände an der griechischen Grenze für Geflüchtete werden immer dramatischer. Es kommt zu gewaltsamen Protesten und zwar sowohl von Seiten der Geflüchteten, als auch von Seiten der Grenzer. Und mittendrin sind diejenigen, die am unschuldigsten sind. Mittendrin...
23. Februar 2020 | Landes- & Bundespolitik
Danke Hamburg! Wir gratulieren den Genossinnen und Genossen in Hamburg zu ihrem tollen Wahlergebnis! Auch, wenn die SPD im Vergleich zum Ergebnis 2015 Verluste hinnehmen musste, so hat sie früheren Prognosen zum Trotz eine starke Aufholjagd hingelegt und bewiesen,...
6. Februar 2020 | Landes- & Bundespolitik
In Thüringen haben sich CDU und FDP zum „Steigbügelhalter“ der rechtsradikalen, rassistischen, völkischen, fremdenfeindlichen, antidemokratischen und in Teilen – gerade in Thüringen – faschistischen AfD gemacht. Ja, ich habe das Wort „Steigbügelhalter“ bewusst...
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